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V1: Konzept zur Neuordnung des ÖPNV statt Abbestellung von Personennahverkehrs Leistungen !

Veranstaltung: LDK Großenhain
AntragsstellerIn: KV Meißen (KV Meißen)
Status: Eingereicht
Eingereicht: 15.10.2015, 10:02 Uhr

Antragstext

2Die Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen fordert die
3Abbestellung des Schienenbezogener Personennahverkehr (SPNV) auf dem
4Streckenabschnitt Döbeln bis Meißen (RB 110) auszusetzen, bis ein
5grundsätzliches Konzept zur Neuordnung des Öffentlichen Personennahverkehrs
6(ÖPNV) auf Landesebene erarbeitet wurde.
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Begründung

Im März 2015 hat der Sächsische Landtag beschlossen eine Strategiekommission für den ÖPNV / SPNV u.a. mit folgenden Aufgaben einzusetzen:
  • Erarbeitung von Lösungsansätzen zur Sicherstellung der ÖPNV /SPNV – Erreichbarkeiten vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung
  • Ermittlung des Finanzbedarfs für die Grundversorgung mit ÖPNV / SPNV Leistungen


Die von den regionalen Zweckverbänden beschlossene Abbestellung der RB 110 auf dem Streckenabschnitt Döbeln Zentrum bis Meißen Triebischtal ab Mitte Dezember 2015 greift dem ausstehenden Bericht der Strategiekommission vorweg und schafft Tatsachen, die nur schwer wieder zurückzunehmen sind.
Durch die Abbestellung der RB 110 im genannten Streckenbereich wird der ländliche Raum weiter abgehängt, der vorgesehene Busersatz ist allein schon in Bezug auf die Fahrzeiten inakzeptabel.
Ein Moratorium zur Abbestellung der Bahnverbindung, bis die neu eingesetzte Strukturkommission des Landes einen entsprechenden Bericht vorlegt, würde die Voraussetzungen schaffen um auf Grundlage des Berichtes der Strategiekommission grundlegende Entscheidungen zur Zukunft des ÖPNV /SPNV in Sachsen und speziell auch im Landkreis Meißen zu treffen.

Zustimmung

Änderungsanträge

keine